Ein Umdenken ist notwendig

srjeda, 29. awgusta 2018
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Axel Arlt

Die Partei Die Linke in Sachsen tut sich schwer damit, ihren sorbischen Mitgliedern eine selbstbestimmte, gleichberechtigte Teilhabe zuzugestehen, wenn es um die Kandidaten für jene Plätze der Landesliste geht, die nach der Landtagswahl ein Mandat im nächsten sächsischen Parlament verheißen.

Wenn die Landessatzung der sächsischen Linkspartei im Paragraf 7 fordert, dass die Repräsentanz und Mitwirkung der sorbischen Minderheit im Meinungs- und Willensbildungsprozess der Partei zu fördern ist, dann gilt das uneingeschränkt für die Landesliste zur Landtagswahl. Doch die Begehrlichkeiten nach einem gut dotierten Abgeordnetenmandat sind in den Kreis- und Stadtverbänden der Partei zu groß, um diese eigentlich solidarische Selbstverpflichtung mit Leben zu erfüllen. Das war auf dem Landesparteitag am 25. August in Hoyerswerda erneut zu erleben.

Die Zeiten, dass ein sorbischer Kandidat auf Landeslisten-Platz 10 der dama­ligen PDS stand, liegen fast ein Vierteljahrhundert zurück. Ebenso lange verlangen nicht nur Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft Sorbische Linke/ Serbska Lěwica, sondern auch den Angelegenheiten unseres Volkes wohlgesonnene sächsische Kreis- und Landespolitiker der Partei Die Linke eine grundsätzliche Regelung. Mit dieser wäre ausgeschlossen, dass die Kandidatur einer von der Sorbischen Linken vorgeschlagenen Person zum Spielball der Landesver­treter­ Innenversammlung verkommt. So war es 2009 wie auch 2014 geschehen.

Die sächsische Linke hinkt ihrem eigenen­ Anspruch gegenüber den sor­bi­schen Mitgliedern immer stärker hinterher. Deshalb muss bezüglich sorbischer Selbst- und Mitbestimmung bei Wahlen endlich ein Umdenken erfolgen. Es geht um die Teilhabe, dann erst um Personen. Die Empfehlung der Landesschiedskommission von 2015 zum Dialog genügte nicht als notwendiger Weckruf. Der Parteitag in Hoyerswerda ließ erneut eine Chance verstreichen. Weil sich das Spitzenpersonal zu dieser Frage nicht ge­äußert hat? Vielleicht aber auch, weil viele Delegierte über die Sorbische Linke und deren Grundlagen einfach zu wenig wissen, um solche Anträge nachvollziehen und ihnen zustimmen zu können.

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