Serbski Sejm tagte in Hoyerswerda

srjeda, 24. junija 2020
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Hoyerswerda (SN/at). Die Corona-Pandemie unterbrach die öffentlichen Sitzungen. Die Mitglieder berieten in Videokonferenzen. Nun traf sich der Serbski Sejm wieder, am 13. Juni in Hoyerswerda. Hier wurden Überlegungen zur Änderung der Geschäftsordnung angestellt, um auch in Situationen wie der Covid-19-Krise Beratungen des Serbski Sejm im Rahmen von Videokonferenzen offiziell zu ermöglichen.

Der Ausschuss Verfassung und Recht informierte darüber, dass er eine externe juristische Arbeitsgruppe gebildet hat. Mit deren Mitgliedern erörterte der Ausschuss den bearbeiteten Entwurf für einen Staatsvertrag hinsichtlich sorbischer/wendischer Angelegenheiten in Sachsen und Brandenburg. Der Entwurf entspreche den modernen Anforderungen der europäischen Minderheitenpolitik, war von den Juristen zu erfahren.

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